Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schmierstoffe Hartenberger e. K.

1.)
a) Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Käufer stimmt diesen Bedingungen vor jeder Bestellung durch setzten eines Häkchens an der entsprechenden Stelle vor dem Button “Bestellung abschicken“ zu. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.
b) Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen werden nur durch schriftliche (auch E-mail) Bestätigung wirksam.

2.)
Die Angebote und Preise auf unseren Webseiten sind freibleibend. Bei Bestellungen sind die auf der Auftragsbestätigung genannten Preise maßgebend. Nachträgliche Preisvereinbarungen werden nur durch erneute Auftragsbestätigung wirksam.

3.)
Der Kaufvertrag gilt als abgeschlossen sobald der Käufer von uns die Auftragsbestätigung zur Bestellung erhält. Hinweis: Nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben erhalten Sie kurz danach automatisiert eine Bestellbestätigung per Email; diese bitte nicht mit der Auftragsbestätigung verwechseln. Die Auftragsbestätigung erhält der Käufer in der Regel innerhalb eines Werktages per Email oder Fax zugesandt.
Bitte hierzu auch unbedingt die Kundeninformationen lesen (Wiederrufsbelehrung) !!!

4.)
a) Die Gefahr geht, auch bei frachtfreier Lieferung, auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat (Lieferdatum). Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
b) Wir wählen Verpackung, Versandtart und Versandweg nach bestem Ermessen. Auf schriftliches Verlangen des Käufers versichern wir die Ware gegen mögliche Schäden.

5.)
a) Bei Naturprodukten aus unserem Lieferprogramm oder deren Verarbeitungen (wie z. B. Handschuhe) sind naturgegebene Toleranzen z.B. in Farbe, Stärke, Form, Gewicht, Qualität, Design, Lichtechtheit, Farbechtheit, usw. unvermeidlich. Muster sind nur als Durchschnittsmuster anzusehen. Viele unserer Produkte sind Verschleißprodukte, die je nach Beanspruchung durch den Käufer innerhalb weniger Tage verbraucht sind. Wir übernehmen für die Geeignetheit dieser Produkte keine Haftung.
b) Abweichungen der Ware von ihrer Beschreibung begründen in keinem Fall Ansprüche des Käufers. Ganz allgemein dienen Beschreibungen und Angaben zu den Produkten nur der Spezifizierung und Kennzeichnung der Ware und sind keine Zusicherungen von Eigenschaften im Rechtssinne.
c) Generell liegt eine Zusicherung von Eigenschaften nur vor, wenn sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet wurde.
d) Eine Zusicherung umfasst nicht das Mangelfolgeschadenrisiko, ausgenommen sie wurde ausdrücklich zur Absicherung gegen konkret eingetretenen Mangelfolgeschaden abgegeben.

6.)
a) Eine Gewährleistung findet nur im Rahmen der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung, soweit nachfolgend nichts anders bestimmt ist.
b) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum (unter 4.) a) dieser Bedingungen). Wir haften nicht bei natürlicher Abnutzung oder bestimmungsgemäßem Verschleiß, bei Veränderung oder unsachgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes oder bei Nichtbefolgung von Gebrauchs- und Pflegeanweisungen.
c) Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware per Einschreiben spezifiziert mitgeteilt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung per Einschreiben anzuzeigen.
d) Bei begründeten Mängelrügen bessern wir die Ware nach unserer Wahl unentgeltlich nach oder liefern Ersatzware. Wiederholte Nachbesserung ist zulässig. Sollten wir trotz verspäteter, nicht formgerechter oder unvollständiger Rüge nachbessern, so verzichten wir damit nicht auf den Verspätungseinwand. Bei endgültigem Fehlschlag einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach den gesetzlichen Bestimmungen Wandlung oder Minderung verlangen. Weitgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
e) Wir verpflichten uns bei einer Anfrage der Abnehmer/Händler diesen gegenüber sämtliche Informationen über die von uns vertriebene Ware zukommen zu lassen und auf uns unbekannte spezifische Gefahren des Produktes hinzuweisen.
f) Der Abnehmer/Händler hat uns die Kenntnisnahme sämtlicher oben genannter Produktinformationen unverzüglich nach Bekanntgabe schriftlich zu bestätigen. Der Abnehmer/Händler verpflichtet sich, für den Fall, daß er die von uns erworbenen Produkte im Einzelhandel vertreiben will, sich vorab bei uns dahingehend zu informieren, ob diesem hinsichtlich der uneingeschränkten Verwendbarkeit des Produktes durch Endverbraucher Informationen vorliegen. Auch in diesem Fall verpflichten wir uns, im Rahmen unserer eigenen Kenntnis von dem Produkt den Abnehmer/Händler umfassend über die Produktgeeigentheit zu informieren.
g) Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu; ihre Abtretung setzt voraus, daß wir vorher schriftlich zustimmen.
h) Warenrücksendungen müssen vorher mit uns abgesprochen sein und können nur in unserer Originalverpackung akzeptiert werden. Erfolgen Rücksendungen ohne unser Einverständnis oder in Fremdverpackung erteilen wir keine Gutschrift und lagern auf Kosten des Absenders günstigst beim Spediteur ein.

7.)
In Fällen, in denen wir abweichend von diesen Bedingungen zu Schadenersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

8.)
a) Bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehen den Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Er darf - widerruflich - die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung in eigenem Namen einziehen. Auf Aufforderungen legt der Käufer die Abtretung offen und gibt uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen. Auf Verlangen des Käufers geben wir gewährte Sicherheiten nach unserer Wahl frei, soweit ihr Wert unsere Forderungen nachhaltig um mehr als 20 Prozent übersteigt.
b) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
c) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - oder Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in sein Vermögen sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen oder ggf. Abtretung seiner Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.

9.)
a) Bestellungen aus dem Online-Shop sind ausschließlich per Vorkasse zu zahlen.
b) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
c) Bei Verzug des Käufers bei Zahlung auf Rechnung berechnen wir Zinsen in Höhe des jeweiligen Diskontsatzes.
d) Bei Zahlungsverzug des Käufers oder wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, sind wir - auch bei Annahme von Schecks - berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Außerdem sind wir dann berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
e) Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, soweit Gegenansprüche schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

10.)
a) Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Verbindlichkeiten ist 55767 Oberbrombach.
b) Als Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus Kaufverträgen mit uns gilt ausnahmslos das Amtsgericht Bad Kreuznach.
c) Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Haager Kaufgesetze (BGBI. 1973I Seite 856f. und 868f.).

11.)
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Käufer und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.